Genozid in China: Hilft ein Olympia-Boykott den Uiguren?

Fremd in der eigenen Heimat: Das Schicksal der Uiguren.

Die chinesische Minderheitenpolitik steht stärker in der Kritik als je zuvor. Immer mehr Menschenrechtsorganisationen fordern ein Boykott der Olympischen Spiele in Peking. Was steckt hinter den Vorwürfen? Und könnten allfällige Sanktionen überhaupt etwas bewirken?

Tsege habe ich irgendwann im Herbst 2007 getroffen. Der junge Tibeter schrieb für ein chinesisches Nachrichtenportal über Kultur und Politik in seiner Heimat. Ich konnte nie herausfinden, welche Texte von ihm stammten – möglicherweise hatte er sich mir mit einem falschen Namen vorgestellt. Aber ich kannte die Artikel seiner Plattform: Sie brannten vor chinesischem Patriotismus und sie verurteilten mit scharfen Worten, was unter „Einmischung in innere Angelegenheiten“ zusammengefasst wurde.

Als wir an jenem Samstagnachmittag in der Nanluoguxiang zusammensassen, schlug Tsege einen anderen Ton ein. Er erzählte mir, dass er jeden Morgen von seinen Chefs detaillierte Anweisungen bekommt, worüber er schreiben darf. Teilweise werde sogar die genaue Sprachregelung vorgegeben. Ich erinnere mich noch genau an ein Beispiel, das zu jener Zeit hochaktuell war: So hatte er zu betonen, dass eine „Politisierung der Olympischen Spiele zum Scheitern verurteilt“ sei. Noch heute spuckt Google genau diese Phrase in unzähligen Sprachen aus.

Die Situation in Tibet bezeichnete er als schlecht. Die traditionelle Kultur gehe kaputt, Tibet werde überfremdet und eine falsche Äusserung könne einen ins Gefängnis bringen. Trotzdem hielt Tsege wenig von Olympia-Boykotten, die schon 2007 hier und da gefordert wurden. Die Regierung werde sich dadurch kein bisschen anders verhalten, meinte er. Im Gegenteil: Er ging davon aus, dass die Tibeter für den allfälligen internationalen Gesichtsverlust bestraft würden.

Es ist beängstigend, wie sich Geschichte wiederholt. Fast 15 Jahre sind seit jenem Gespräch vergangen und wir stehen vor der gleichen Situation wie in jenem Herbst: Peking rüstet sich erneut für einen sportlichen Grossanlass. Die Minderheitenpolitik ist noch immer schwer erträglich und die chinesische Propaganda diktiert seinen Journalisten wieder die genau gleichen Sätze. Erst vor ein paar Tagen las ich, dass „alle Versuche, die Olympischen Spiele zu politisieren zum Scheitern verurteilt“ seien. Und damit steht auch die gleiche Frage wieder im Raum: Sollen wir die Olympischen Spiele boykottieren?

Vorwurf Völkermord: Was ist überhaupt ein Genozid?

Bevor wir die Frage beantworten, müssen wir zunächst einmal einen Blick auf die Vorwürfe werfen. Mittlerweile fordern rund 180 Menschenrechtsgruppen und Aktionsforen aus aller Welt einen internationalen Olympia-Boykott. Die Begründungen unterscheiden sich im Detail. Besonders schwer wiegt aber der Verdacht, dass China in seiner West-Region Xinjiang einen Völkermord verübt, also nichts weniger als das Schlimmste aller denkbaren Verbrechen.

Ein Genozid ist ein Begriff aus dem Völkerrecht, der in der Konvention über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes von 1948 klar und unmissverständlich definiert ist – ein Abkommen, das mittlerweile von über 150 Staaten, einschliesslich China, ratifiziert und ins nationale Recht übernommen wurde. Laut der Konvention sprechen wir dann von einem Genozid, wenn Taten mit der Absicht verübt werden, eine nationale, ethnische oder religiöse Gruppe als solche ganz oder teilweise zu zerstören.

Die Schwierigkeit besteht nun darin, die Konvention auf die Geschehnisse in Xinjiang anzuwenden. Bis heute sind nämlich keine Berichte über Massaker oder Massenhinrichtungen aufgetaucht, worauf chinafreundliche (und vermutlich auch teilweise von China bezahlte) Trolls in den Kommentarspalten gerne hinweisen. Aber: Aus völkerrechtlicher Sicht sind Massenmorde keine notwendige Voraussetzung für einen Genozid. Inkrimiert sind auch alle Massnahmen, die zu einer schleichenden Vernichtung eines Volks führen. Dazu gehört insbesondere auch die systematische Verhinderung von Geburten.

Und einiges spricht dafür, dass genau dies geschieht. Laut offiziellen Statistiken sank die Geburtenrate 2019 in Xinjiang um 24 Prozent, während sie im Rest des Landes um nur vier Prozent zurückging. In Hotan und Kashgar nahmen die Geburten zwischen 2015 und 2018 sogar um 80 Prozent ab. China bestreitet die Zahlen nicht, führt den Rückgang aber auf die besseren Lebensbedingungen und den leichteren Zugang zu Verhütungsmitteln zurück. Auch dies schlägt sich in den Statistiken nieder: Sterilisierungen und der Einsatz von Spiralen haben in den letzten Jahren massiv zugenommen. Kritiker betonen jedoch, dass die Geburtenkontrolle oft nicht aus freien Stücken erfolgt. Sie berichten von Zwangssterilisationen, Zwangsabtreibungen und Inhaftierungen von Müttern, die mehr als die erlaubten zwei Kinder zur Welt bringen.

Traditionelles Leben am Kanassee.

Wieso der Begriff „Genozid“ für China schwierig ist

Ein weiterer Kritikpunkt sind die Masseninternierung. Der deutsche Sozialwissenschaftler Adrian Zenz hat auf Grund von öffentlich aufliegenden Bauausschreibungen und mit Hilfe von Satellitenbildern nachweisen können, dass vermutlich eine Million Menschen in Umerziehungslagern eingesperrt sind. Weiter entdeckte er offizielle Dokumente, in denen der „Erfolg“ der Umerziehung gelobt wurde. Auch wenn die chinesische Propaganda bei Zenz regelmässig auf den Mann zielt (sie bezeichnet ihn als verblendeten, radikalen Christen), gab es bisher keine ernsthafte Kritik an seinen Forschungsergebnissen. Mehr dazu hier.

Ausserdem gibt es zahlreiche Augenzeugenberichte, die belegen, dass der Alltag der rund zwölf Millionen Uiguren und der übrigen muslimischen Minderheiten die Hölle ist. In ihrem sehr lesenswerten Buch “Die Kronzeugin“* schildert die kasachischstämmige Sayragul Sauytbay ihre Erlebnisse in einem der Lager: Ein Leben mit Folter, Erniedrigung und rassistischem Hass. Der Grund für die Festnahme war übrigens, dass ihr Mann mit ihren Kindern ins Ausland geflohen war. Genauso bedrückend sind auch ihre Erzählungen aus der Freiheit. Etwa wenn Sauytbay von einem Programm erzählt, das angeblich den kulturellen Austausch zum Ziel hat und in dessen Rahmen sie unbezahlt bei chinesischen Familien putzen und kochen musste. Dabei hatte sie noch Glück: Andere Frauen wurden ledigen Männern zugewiesen, mussten dort übernachten und wurden nicht selten auch vergewaltigt.

Auch wenn solche Berichte kaum zu ertragen sind: Für eine völkerrechtliche Bewertung ist entscheidend, ob die Vernichtung einer Volksgruppe zentral geplant wurde. Vieles deutet darauf hin. Aber die „Smoking Gun“, also der unbestreitbare Beweis, dass eine Vernichtung von ganz oben angeordnet wurde, liess sich bisher nicht finden. Daher ist der Begriff „Genozid“ vorerst mit Vorsicht zu gebrauchen. Nach aktuellem Kenntnisstand trifft daher der Begriff „Ethnozid“ oder „kultureller Völkermord“ besser. Er bezeichnet den Versuch, die kulturelle Identität einer ethnischen Gruppe zu zerstören, ohne jedoch ihre Angehörigen physisch zu vernichten.

Nomade vor einer Touristen-Jurte am Yili-See.

Braucht es ein Boykott der Olympischen Spiele 2022?

Es wäre falsch, davon auszugehen, dass vielen Chinesen die Genozid-Vorwürfe nicht bekannt sind. Die meisten – einschliesslich fast alle meiner Bekannten – halten sie jedoch für amerikanische Propaganda mit dem Ziel, China wirtschaftlich international zu isolieren und auf diese Weise die eigene Macht zu stärken. Für viele ist diese Interpretation auch deshalb plausibel, weil sie genau solche Strategien aus dem eigenen Land nur zu gut kennen. Und dass der globale Westen mit Guantanamo und Ähnlichem eine Steilvorlage für Whataboutismen geschaffen hat, spielt der chinesischen Propaganda natürlich durchaus in die Hände. Bestärkt wird diese Wahrnehmung durch auffällig wortgleiche Bekenntnisse von Uiguren, wonach sie es in Xinjiang „unheimlich gut“ haben.

Wenn es also das Ziel von einem Olympia-Boykott wäre, das chinesische Volk auf die Missstände aufmerksam zu machen, könnte das ziemlich daneben gehen. Denn Sanktionen dürften eher die nationalistische Wut vieler Chinesen anstacheln. Das geschieht bereits jetzt. Nachdem bekannt wurde, dass chinesische Baumwolle von uigurischen Zwangsarbeitern gepflückt wird, und nachdem sich das schwedische Modeunternehmen H&M entschieden hatte, für seine Produkte keine Baumwolle mehr aus Xinjiang zu verwenden, löste das in den chinesischen Social Media einen Shitstorm aus. Es gibt zahlreiche Videos von Leuten, die ihre Kleider zerreissen. Die Webseite der Firma verschwand kurz darauf aus dem chinesischen Internet. Ein Weibo-Post erhielt 50.000 Likes für die Aussage: „Ich unterstütze Baumwolle aus Xinjiang. H&M, verpisst euch!“ Eine Bekannte aus Shenzhen drohte mir bei der Recherche zu diesem Artikel im Chat: „China wird Bomber in die Schweiz schicken, wenn du diese Lügen verbreitest.“

Wenn bereits die Reaktionen auf relativ geringe Anpassungen in der Supply-Chain derart ausufern, können wir uns in Falle eines offiziellen Olympia-Boykotts auf extreme Strafmassnahmen gefasst machen. Hu Xijin, Chefredaktor der englischsprachigen Tageszeitung Global Times, warnte bereits vor einigen Wochen vorsorglich auf Twitter: „China wird jedes Land, das sich anschliesst, ernsthaft sanktionieren.“ Wie die Bestrafung aussehen könnte, erwähnte er nicht. Sie könnte aber ausfallen wie bei Australien, das sich vor Monaten erdreistete, eine unabhängige Untersuchung des Ursprungs der Corona-Pandemie zu fordern: Die Insel exportiert seither praktisch keinen Wein mehr nach China.

Der Islam ist ein wichtiges Kulturerbe in Westchina.

Symbolische Handlung ohne Wirkung

Was Tsege mir vor 15 Jahren sagte, dürfte noch immer stimmen: Ein Boykott würde den ohnehin lodernden Nationalismus weiter anfachen und den rassistischen Hass auf die muslimischen Minderheiten im Land weiter verstärken. Die Situation der Uiguren wird sich dadurch sicherlich nicht verbessern. Gleichzeitig wird China jedes Land massiv gängeln, dass den Winterspielen fernbleibt. Der einzige Nutzen eines Boykotts: Das Olympische Komitee wird sich möglicherweise künftig besser überlegen, mit wem es Geschäfte macht.

Die Frage ist daher: Ist das ein rein symbolischer Akt wirklich wert? Oder andersrum gefragt: Wenn wir den Konflikt mit China schon eskalieren lassen, sollten wir das nicht besser gleich auf eine Weise tun, die etwas bewirkt? Etwa indem wir das umfassende Investitionsabkommen zwischen der EU und China versenken. Das hätte sogar einen zweifachen Nutzen: Es wäre eine Sanktion, die China dort trifft, wo es weh tut, nämlich bei der Wirtschaft. Und es wäre eine Sanktion, die gleichzeitig dafür sorgt, dass sich der Westen weniger von China erpressen lassen kann. Denn um eine zumindest teilweise Entflechtung der Wirtschaft werden wir ohnehin nicht kommen, wenn wir minimale ethische Grundsätze haben.

Vor allem aber sollten wir griffigere Gesetze schaffen, die dafür sorgen, dass bei uns keine Waren in die Läden kommen, die unter Folter oder von Strafgefangenen hergestellt wurden. Zum Beispiel mit einer detaillierteren Nachweispflicht in der Supply Chain. Der Vorteil: Das würde nicht nur Waren aus China betreffen, sondern die Versorgung generell ethischer machen. Das wäre viel mehr wert als ein reiner Symbol-Aktivismus. Denn in einem haben die nationalistischen Heisssporne im chinesischen Internet durchaus recht: Auch der chinesische Yuan besteht aus Baumwolle aus Xinjiang.

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